Aktionstag gegen TTIP und Co in Karlsruhe am Samstag den 19.9.2015 und Demonstration gegen Abschiebungen von Geflüchteten und die geplanten neuen Angriffe auf Flüchtlingsrechte

Die Freihandelsfalle : TTIP, CETA, TISA & Co stoppen-
Kundgebung Samstag 19.09.2015 / 12.00 Uhr / Kirchplatz (bei der Stephanskirche Ecke Herrenstr./Erbprinzenstr.) Bestandteil der Kundgebung ist auch ein flashmob in der Kaiserstrasse und verschiedene Infostände. Außerdem gibt es Fahrkarten und Infos zur die bundesweiten
Großdemonstration in Berlin gegen TTIP nd Co am 10.10.2015
Ab 13.00 Uhr Demonstration der Refugees – Treffpnkt Kronenplatz in Karlsruhe
x Am Samstag, den 19.9.2015, findet in Karlsruhe der schon länger
geplante Aktionstag gegen TTIP und Co im Vorfeld der bundesweiten
Großdemonstation amm 10.10.2015 in Berlin statt, nach dem die
Freihandelsabkommen trotz massiver Proteste weiter voran getrieben
werden. Auch die neuen Vorschläge der EU-Kommission zu den
Schiedsgerichten ändern nichts daran, dass weiterhin das Recht auf
ungehinderte Gewinnerwartung, den elementaren sozialen und ökologischen
Interessen der Bevölkerung vorgehen soll.

x Ebenfalls am Samstag, den 19.9.2015 wird ebenfalls in Karlsruhe eine
Demonstration gegen Abschiebungen und Diskrimierung von Geflüchteten von
der Karlsruher Refugee Community organisiert.
Da beide Themen wichtig sind – und auch zusammenhängen – und um uns
nicht gegenseitig Konkurrenz zumachen – haben wir uns im Vorfeld mit den
Organisator_innen zusammengesetzt und uns wie folgt abgespochen:

- Der Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Co findet von
12.00 Uhr bis ca 14.00 Uhr auf dem Kirchplatz (Ecke Erbprinzenstr./
Herrenstr.) statt.
- Die Demonstration der Refugees trifft sich um 13.00 Uhr am Kronenplatz
und geht über den Ludwigsplatz zum Kirchplatz. Dort gibt es eine
gemeinsame Zwischenkundgebung zum Thema Freihandelsabkommen und
Fluchtursachen.
Danach ist der Aktionstag gegen TTIP und CO beendet und alle haben die
Möglichkeit, sich an der Demo der Refugees zu beteiligen und mit zur
Abschlusskundgebung zu ziehen.

Mit solidarischen Grüßen
iL Karlsruhe

Bitte vormerken:
Aufruf zur Kundgebung am 19.09.15 in Karlsruhe – TTIP , TISA & CETA
stoppen !

Die Freihandelsfalle : TTIP, CETA, TISA & Co – Kundgebung gegen TTIP,
CETA, TISA & Co
Samstag 19.09.2015 / 12.00 Uhr / Kirchplatz (bei der Stephanskirche Ecke
Herrenstr./Erbprinzenstr.)
Kommt zur bundesweiten Großdemonstration in Berlin am 10.10.2015

Nach Auffassung der Befürworter/Innen haben die Menschen in Karlsruhe
und anderswo durch die Freihandelsabkommen TTIP (USA), CETA( Kanada) und
TISA (Dienstleistungen) viel zu gewinnen. Gewinnen werden jedoch
ausschließlich internationale Großkonzerne und ihre Aktionäre.
Zu verlieren haben wir allerdings viel: vor allem das Recht, sich als
Kommune selbstbestimmt zu gestalten und Sozial- und Umweltstandards zu
setzen.
Am Samstag wollen wir noch einmal deutlich machen, welche Folgen TTIP
und Co für Karlsruhe haben werden. Ob Mieten oder Gesundheit, ob
Trinkwasser oder Theater, ob Arbeitnehmer/innen-Rechte oder
Verbraucher/Innen-Schutz: TTIP und Co lassen keinen sensiblen Bereich
unberührt. Die Zulassung bisher verbotener Chemikalien, ein Wegfall der
Buchpreisbindung oder die Vermarktung genmanipulierter Nahrungsmittel
würde auch in Karlsruhe deutlich spürbar sein. Besonders brisant aber
ist das vorgesehene Privileg ausländischer Investoren, vor kommerziellen
Geheimtribunalen gegen Beschlüsse des Gemeinderates und der Parlamente
zu klagen – und hohe Entschädigungen für „enttäuschte Gewinn-
Erwartungen“ zu erwirken. Diese Entschädigungen bezahlen die
Steuerzahler/Innen, also wir!
Weltweit regt sich Protest. Über 1,5 Millionen Europäer/Innen haben
bereits die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen CETA
und TTIP unterschrieben. Am globalen Aktionstag gegen TTIP, der am 18.
April 2015 stattfand, gingen allein in Deutschland Zehntausende Menschen
auf die Straße, insgesamt gab es rund 750 Aktionen in etwa 45 Ländern.
Jedoch werden diese Proteste immer noch nicht ernsthaft erhört.
Stattdessen werfen die Regierungen Nebelkerzen. Da ist die Rede davon,
anstelle von privaten Schiedsgerichten, die das eigentliche Kernstück
der Freihandelsabkommen sind, einen US- europäischen Handelsgerichtshof
ins Leben zu rufen. Am Prinzip des Vorrangs der Gewinnerwartungen von
Investoren vor den sozialen und ökologischen Interessen der Bevölkerung
und den Beschlüssen demokratisch gewählter Gremien ändert sich dadurch
jedoch überhaupt nichts!
Parallel dazu nehmen aber die Verhandlungen zu TISA (Liberalisierung von
Dienstleistungen u.a. der Daseinsfürsorge) weiter an Fahrt auf. Dabei
sollen alle Dokumente und Inhalte streng geheim bleiben. Warum sind die
Verhandlungen aber geheim unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wenn sie
den Menschen wirklich Vorteile bringen würden?
Für einen Sprecher von der Internationalen Gewerkschaftsorganisation PSI
hat das einen handfesten Grund: Mit TISA entscheiden nicht mehr die
Bürger/Innen und gewählten Politiker/Innen, sondern Kommissionen, in
denen Konzerne sitzen.
Beteiligt euch am 19.09.2015 an der Kundgebung und am gemeinsamen
Flashmob gegen TTIP und Co!
Kommt alle zur großen bundesweiten Demo in Berlin am 10.10.2015.
Der DGB organisiert Busse ab Karlsruhe – und es gibt einen Sonderzug ab
Bruchsal. Mehr Infos zur Fahrt nach Berlin unter:
www.nordbaden.dgb.de und www.attac-netzwerk.de/karlsruhe
Nur wenn wir wirklich viele sind können wir dafür sorgen, dass diese
Abkommen dahin kommen, wo sie hingehören: in die Tonne !
TTIP und Co stoppen! Für eine TTIP freie Kommune!
Für eine Gesellschaft, in der nicht alles dem Profitdenken untergeordnet
und als Ware definiert ist.

Karlsruher Bündnis gegen die Freihandelsabkommen
Erstaufrufer/Innen : AKI Karlsruhe, Anti-Atom-Initiative Karlsruhe,
Blockupy Karlsruhe, DGB Stadtverband Karlsruhe, Die Linke KV Karlsruhe.
iL Karlsruhe, NGG Mittelbaden-Nordschwarzwald (wird weiter ergänzt)
Kontakt: il-karlsruhe@gmx.de

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Stop deportation et discrimination des refugies!
Stop deportation and discrimination of refugees!
Stoppt die Abschiebungen und die Diskriminierung von Geflüchteten!

Demonstration am 19. September 2015, 13 Uhr, Kronenplatz Karlsruhe
Die Karlsruher Refugee community organisiert zusammen mit anderen
Geflüchteten und Unterstützer-Gruppen eine Demonstration gegen
Abschiebung und Diskriminierung von Geflüchteten in Deutschland.
Stop deportation et discrimination des refugies!
Aufruf: http://www.aktionbleiberecht.de/?p=7814

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Bitte vormerken:
- Freitag, den 2. Oktober 2015 Aktionen um Tag des Flüchtlings in KA
- Dienstag, den 6. Oktober 2015 findet die Veranstaltung „Mein Weg vom
Kongo nach Europa“ – Zwischen Widerstand Flucht und Asyl – mit Emanuel
Mbolela, im Jubez-Cafe am Kronenplatz, 19.30 Uhr, statt, veranstaltet
von AKI Karlsruhe, AntiRa Ak der iL Karlsruhe in Zusammenarbeit mit der
Stephanus-Buchhandlung, der GEW und dem Jubez u.a.